Allgemeine Geschäftsbedingungen von Jens Michalski -
topfilm berlin (im folgenden Text JM genannt)
 

1. Geltungsbereich

a) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von JM gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen JM und dem Auftraggeber/Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung.

b) Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von JM. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers/Kunden erkennt JM nicht an, es sei denn, JM hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
 

2. Bestellung, Vertrag

a) Die Buchbestellung durch den Auftraggeber/Kunden kann in mündlicher, fernmündlicher oder schriftlicher Form erfolgen. Eine schriftliche Bestätigung der Bestellung durch JM erfolgt nur auf Wunsch des Auftraggebers/Kunden.

b) Der Vertrag mit JM kommt zustande, wenn JM die Bestellung annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der von JM verlegten Bücher. Kann JM die Bestellung nicht annehmen, wird dies dem Auftraggeber/Kunden schriftlich mitgeteilt.
 

3. Preise, Vorkasse, Buchhandelsrabatte, Kommission

a) Für die von JM verlegten Bücher gelten die Preise gemäß der Liste lieferbarer Bücher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. und der darin gelisteten Titel von JM.

b) Bei Bestellungen ab einen Warenbruttowert von 300,-- Euro behält sich JM vor, eine Vorkasse in Höhe von 50 Prozent des Auftragswertes zu verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet. Vorkasse in Höhe von 100 Prozent gilt, wenn die Summe noch offener Rechnungen bereits auf den Versandweg gebrachter Aufträge zum Zeitpunkt einer neuen Bestellung den Betrag von 300,-- Euro erreicht bzw. überschreitet.

c) Eine Vorkassenaufforderung zu versenden steht im Ermessen von JM, wenn der Einzelfall dafür spricht, insbesondere in den Fällen, in denen sich zum Zeitpunkt des Auftragseinganges offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden.

d) Handelt es sich bei den Auftraggebern/Kunden um Buchhändler, Großbuchhändler, Wiederverkäufer kann JM einen Buchhandelsrabatt bis zu 20 Prozent gewähren. Der Buchhandelsrabatt wird vor Vertragsabschluss vereinbart und bedarf der schriftlichen Bestätigung durch JM. Die Gewährung eines Buchhandelsrabattes im Nachhinein ist ausgeschlossen.

e) Die Überlassung von durch JM verlegten Büchern durch JM als Kommissionsware an den Auftraggeber/Kunden ist ausgeschlossen.
 

4. Lieferung

a) JM wird die bestellten Bücher an die vom Auftraggeber/Kunden angegebene Adresse umgehend versenden.
 

5. Versendungsgefahr, Transportversicherung, Versandart

a) Die Versendungsgefahr geht mit der Ablieferung der Bücher an die Versandanstalt auf den Auftraggeber/Kunden über.

b) Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrückliches  schriftliches Verlangen des Auftraggebers/Kunden, zu seinen Gunsten und auf seine Rechnung abgeschlossen. Transportschäden hat der Auftraggeber/Kunde gegenüber der Versandanstalt selbst geltend zu machen.

c) Falls keine andere schriftliche Vereinbarung besteht, kann JM die Versandart nach billigen Ermessen bestimmen, eine Haftung für die billigste Versandart übernimmt er nicht. Die Kosten für die angemessen billigste Versandart (Buchsendung) innerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernimmt JM. Bei Päckchen oder Paketen kann JM bis zu 50 Prozent der anfallenden Kosten in Rechnung stellen. Die Kosten einer anderen Versandart übernimmt zu 100 Prozent der Auftraggeber/Kunde.  Die Versandkosten für Sendungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland  trägt generell zu 75 Prozent der Auftraggeber/Kunde. Die übrigen 25 Prozent des Gesamtbetrages übernimmt JM.
 

6. Zahlung, Verzug, Mahnung

a) Die Begleichung der Rechnung kann in bar, mit Verrechnungsscheck oder durch Überweisung auf das Konto von JM, welches auf der Rechnung benannt ist, erfolgen. Die Zahlung erfolgt ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung beim Auftraggeber/Kunden, gerechnet ab den 3. Werktag.

b) Erfolgte nach Ablauf der Frist keine Begleichung des offenen Rechnungsbetrages so gerät der Auftraggeber/Kunde automatisch in Verzug und JM wird ein Inkassounternehmen mit der Beitreibung des offenen Rechnungsbetrages beauftragen bzw. den Antrag zur Erlassung eines Mahnbescheides bei Gericht einreichen. Sämtliche dadurch entstehenden Kosten trägt der Schuldner. Zahlungserinnerungen oder Mahnungen sind nicht erforderlich.

Nach Ablauf der Zahlungsfrist werden dem Auftraggeber/Kunden durch JM Verzugszinsen wie folgt berechnet: Aktueller Basiszinssatz (seit 1. Januar 2005 1,21%)

plus 5% p.a. bei Verbrauchern = 6,21% p.a. bzw.

plus 8% p.a. bei Unternehmern = 9,21% p.a.

Die Verzugszinsen werden auf den Gesamtrechnungsbetrag berechnet.
 

7. Eigentumsvorbehalt

JM behält sich das Eigentum an den gelieferten Büchern vor, bis die gesamte Rechnung der zugrunde liegenden Lieferung erfüllt ist.
 

8. Mängelrügen, Gewährleistung

a) Mängelrügen bezüglich der Beschaffenheit der Bücher  können bei offensichtlichen Fehlern innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Bücher durch den Auftraggeber/Kunden gerügt werden. Dies ist eine Ausschlussfrist.

b) Jede Mängelrüge muss schriftlich unter genauer Angabe der behaupteten einzelnen Mängel erfolgen.

c) Die Prüfungspflicht des Auftraggebers/Kunden erstreckt sich auf alle gelieferten Bücher. Ungeachtet etwaiger Mängel ist die Lieferung anzunehmen und sachgemäß zu lagern.

d) Nach erteilter schriftliche Mängelrüge sind die beanstandeten Bücher an JM zurück zusenden. Nach Prüfung und Anerkennung der Mängel erhält der Auftraggeber/Kunde eine Ersatzlieferung in gleicher Höhe der beanstandeten Exemplare. Die Kosten für den Versand trägt JM.

e) Im Übrigen sind Rücksendungen ohne vorherige Vereinbarung nicht zulässig.
 

9. Allgemeine Haftungsbegrenzung

a) Schadensersatzansprüche des Auftraggebers/Kunden gegen JM sind ausgeschlossen. Insbesondere Ansprüche aus nachträglicher Unmöglichkeit, aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung, aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen, aus unerlaubter Handlung und aus sonstigen Rechtsgründen, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeit von JM oder auf Vorsatz.
 

10. Gerichtsstand

a)  Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin. Der Gerichtsstand Berlin gilt auch für Geschäftspartner, die innerhalb der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben.

b)  Die Rechtsbeziehungen unterliegen auch im Geschäftsverkehr mit ausländischen Kunden ausschließlich dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.

 

Berlin, 20. August 2008